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Naturmagazin 02/2021: Moore

LIEBE LESERINNEN UND LESER,

im Januar 2020 haben wir Vertreter*innen der Volksinitiative „Artenvielfalt retten – Zukunft sichern!“ 73.052 Unterschriften beim Landtag eingereicht. Wir waren stolz auf das Ergebnis und die Unterstützung der Bürger*innen, die mehr Artenvielfalt und Insektenschutz durch weniger Pestizide und Düngemittel erreichen wollen. Aber auch der Landespolitik ist der Handlungsbedarf bewusst, erst recht aufgrund der starken Unterstützung durch die Bevölkerung. Deshalb einigten sich kurz darauf die beiden Volksinitiativen – auch die Landnutzer*innen hatten eine Volksinitiative zum Thema Insektenschutz, allerdings mit eher schwachen Forderungen durchgeführt – mit den Koalitionsfraktionen darauf, in einen moderierten Dialogprozess einzutreten. Ziel war es, dem Landtag gemeinsam getragene Gesetzgebungsvorschläge vorzulegen.

Ein Jahr später konnte nun das Ergebnis der Landtagspräsidentin übergeben werden. Die Kernpunkte sind ein Erfolg für mehr Artenschutz, aber auch für eine umweltbewusste Landwirtschaft. In allen Naturschutzgebieten und FFH-Gebieten ist der Einsatz von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln und mineralischem Stickstoffdünger verboten, mit Übergangsfristen bis 2023 sowie 2028. Gewässerrandstreifen müssen an allen Gewässern in Brandenburg – immerhin 37.000 Kilometer – eingerichtet werden. Bestandteil des Verhandlungsergebnisses ist auch die Klärung des notwendigen finanziellen Ausgleichs für die Landwirtschaft. Diesem Ergebnis waren elf Verhandlungsrunden vorhergegangen. Trotz unterschiedlicher Interessen- und Ausgangslage haben Naturschützer*innen und Landnutzer*innen dieses Ergebnis erreicht, das deutlich über die auf Bundesebene diskutierten Regelungen hinausgeht.

Mich erinnert die Zusammenarbeit und der Umgang miteinander an die frühen 1990er-Jahre. Für die Landespolitik prägend war damals der „Brandenburger Weg“. Die Zusammenarbeit im Interesse des Landes war wichtiger als die Durchsetzung von Parteipolitik.

Friedhelm Schmitz-Jersch

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